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Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG)
/ AllgemeinMit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf soll das Wohnungseigentumsgesetz aus dem Jahr 1951 in wesentlichen Teilen modernisiert werden. Hier einmal die wichtigsten Punkte…
MwSt-Satz für Speisen in Gaststätten auf 7 % gesenkt
/ Allgemein, Corona-Virus, SteuernMit Schreiben vom 23.4.2020 teilt das Bundesfinanzministerium mit, dass es auch für die Gastronomie Liquiditätshilfe…
Ausweitung der Arbeitszeitgrenzen für kurzfristige Minijobs in der Corona-Krise
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Corona-VirusNachdem es aufgrund der Corona-Pandemie im Bereich der Saisonarbeit, insbesondere in der Landwirtschaft, zu fehlenden Arbeitskräften…
Lockerung des Mietrechts durch die Corona-Pandemie
/ Allgemein, Corona-Virus, Mietrecht, Unternehmer, VerbraucherDurch Einnahmenausfälle bedingt durch die Corona-Virus-Epidemie kann es für die Mieter und Pächter zum Problem werden, die laufenden Miet- bzw. Pachtzahlungen…
Vergütung von Fahrzeiten bei Außendienstmitarbeitern
/ Allgemein, Arbeitnehmer, UrteileArbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind oder üblicherweise geregelt werden, können nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung…
Ladeinfrastruktur für E-Autos bald Pflicht
/ Allgemein, Bauen, VerbraucherFür die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge brachte die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg, das neue Regeln für Gebäude mit größeren Parkplätzen…
Erste Urteile zu Corona-Virus-Einschränkungen
/ Allgemein, Corona-Virus, UrteileDas neuartige Corona-Virus kann unstreitig eine übertragbare Erkrankung verursachen und erfordert nach der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts einschneidende Gegenmaßnahmen…
Hilfsprogramme zur Bewältigung der Corona-Auswirkungen
/ Allgemein, Corona-VirusNeben den steuerlichen Erleichterungen für die von der Corona-Virus-Epidemie Betroffenen wurden weitere Maßnahmen in die Wege geleitet…
Änderungen bei Verbraucherdarlehen wegen der Auswirkungen der Corona-Krise
/ Allgemein, Corona-Virus, VerbraucherFür Verbraucherdarlehensverträge besteht zwar ein gesetzlicher Mindestschutz vor voreiligen verzugsbedingten Kündigungen des Darlehensgebers…
Lohnersatz wegen Schul- und Kitaschließung
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Corona-Virus, VerbraucherDurch die Schul- und Kitaschließungen wegen des Corona-Virus sind auch Eltern mit kleinen Kindern vor besondere Herausforderungen gestellt…
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen durch das Corona-Virus
/ Allgemein, Corona-Virus, SteuernWeltweit und im gesamten Bundesgebiet richtet der Corona-Virus beträchtliche gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden an, deren Auswirkungen viele Menschen und Unternehmen hart treffen…
Behandlung von Minijobbern in der Corona-Krise
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Corona-VirusVon den Auswirkungen durch den Corona-Virus sind auch Minijobber und deren Arbeitgeber betroffen. Für sie gelten teilweise andere Regelungen…
Förderung von Home-Office-Arbeitsplätzen
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Corona-VirusZur Förderung von Home-Office-Arbeitsplätzen insbesondere in Zeiten der Corona-Epidemie legt das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) ein besonderes Förderprogramm…
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie
/ Allgemein, Corona-VirusZur Eindämmung des massiven Anstiegs der Infektionen mit dem Corona-Virus ordneten Behörden im März 2020 die Schließung einer Vielzahl von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Gastronomiebetrieben und Einzelhandelsgeschäften an…
Ende der Ausbildung durch Vertrag oder Prüfung
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Ausbildung/StudiumIn den meisten Ausbildungsverträgen ist ein festes Datum als Ausbildungsende angegeben (z. B. 31.8.). Es gibt jedoch noch weitere Faktoren, die sich auf die Beendigung der Ausbildung auswirken…
Nachträgliche Erbschaftsteuer für Familienwohnheim
/ Allgemein, Erbrecht, Steuern, UrteileBei der Berechnung der Erbschaftsteuer ist der Vermögensanfall zu ermitteln, der sich aus dem vererbten Vermögen…