Beitragsbemessungsgrenzen, Sachbezugswerte und Künstlersozialabgabe für 2021

/

Mit den neuen Rechengrößen in der Sozialversicherung werden die für das Versicherungsrecht sowie für das Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozial­versicherung…

Weiterlesen

„Düsseldorfer Tabelle“ ab dem 1.1.2021

/

Die „Düsseldorfer Tabelle“ ist Richtlinie und Hilfsmittel für die Bemessung des angemessenen Unterhalts…

Weiterlesen

Beschäftigung von Leiharbeitnehmern bei betriebsbedingter Kündigung eines Stammarbeitnehmers

/ ,

Die betriebsbedingte Kündigung von Stammarbeitnehmern ist wegen alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten unwirksam, wenn der Arbeitgeber…

Weiterlesen

Elektronische Übermittlung der Einkommensteuererklärung nur wenn wirtschaftlich zumutbar

/ , , ,

Die Online-Abgabe der Einkommensteuererklärung durch Datenfernübertragung ist wirtschaftlich unzumutbar, wenn der finanzielle Aufwand für die Einrichtung…

Weiterlesen

Angabe in Maklerexposé ist keine Beschaffenheitsgarantie

/ ,

Die Angabe in einem Maklerexposé, ein Gebäude sei „mit wenigen Handgriffen bereit, neue Besitzer zu beherbergen“ stellt keine Beschaffenheitsgarantie bezüglich des Wohn- und Sanierungsstandards…

Weiterlesen

Kündigung eines Bankdarlehens aus wichtigem Grund

/

Wenn in den Vermögensverhältnissen des Darlehensnehmers oder in der Werthaltigkeit einer für das Darlehen gestellten Sicherheit eine wesentliche Verschlechterung…

Weiterlesen

Keine Entziehung des Pflichtteils

/ ,

Wer gesetzlicher Erbe ist – also zum Beispiel die Kinder des Erblassers -, aber vom Erblasser enterbt wird, kann grundsätzlich immer noch den sogenannten Pflichtteil beanspruchen…

Weiterlesen

Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung verlängert

/ ,

Die Regelungen zum vereinfachten Zugang zu den Grundsicherungssystemen werden über das Jahresende hinaus…

Weiterlesen

Bundesregierung beschließt verbraucherschützende Änderungen im Darlehensrecht

/ , ,

Die Bundesregierung hat am 18.11.2020 den vom Justizministerium vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbraucherdarlehensrechts…

Weiterlesen

Kriterien zur Steuerermäßigung bei haushaltsnaher Tätigkeit und Handwerkerleistung

/ , , ,

Zur steuerlichen Anerkennung müssen haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen zweckgebunden mit dem entsprechenden Haushalt verknüpft sein und in einem unmittelbaren räumlichen Zusammenhang…

Weiterlesen

Arbeitnehmereigenschaft von „Crowdworkern“

/ , ,

Die tatsächliche Durchführung von Kleinstaufträgen („Mikrojobs“) durch Nutzer einer Online-Plattform („Crowdworker“) auf der Grundlage einer mit deren Betreiber („Croudsourcer“) getroffenen Rahmenvereinbarung…

Weiterlesen

Veräußerung von „Gold Bullion Securities“

/ , ,

Unter „Gold Bullion Securities“ versteht man unbefristete Schuldverschreibungen auf physisches Gold, welche weder zu verzinsen sind, noch…

Weiterlesen

Vergütung von Bereitschaftszeiten

/ , ,

Arbeitsbereitschaft ist ebenso wie Bereitschaftsdienst eine vergütungspflichtige Arbeitsleistung. Der Bereitschaftsdienst muss aber nicht wie Vollarbeit…

Weiterlesen

Außerordentliche Wirtschaftshilfen für von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen

/ , ,

In der (Video-)Konferenz vom 28.10.2020 beschlossen die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder neben Einschränkungen…

Weiterlesen

Unzulässige Werbung einer Influencerin

/ , ,

Eine Influencerin darf im geschäftlichen Verkehr auf ihrem Instagram-Auftritt keine Bilder von sich einstellen, auf denen sie Waren präsentiert…

Weiterlesen

Virtuelle Hauptversammlungen bis Ende 2021 möglich

/ , ,

Die gesetzliche Regelung, mit der die Handlungs- und Beschlussfähigkeit von GmbHs und weiteren Rechtsformen während der Pandemie sichergestellt wird…

Weiterlesen

News