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Änderungen bei der Krankschreibung
/ Allgemein, Arbeitnehmer, UnternehmerArbeitsunfähigkeitsfeststellung per Video: Bereits seit Oktober 2020 können Ärzte mittels Videosprechstunde die Arbeitsunfähigkeit von Versicherten feststellen…
COVID-19-Quarantäne – Nichtanrechnung auf Urlaub
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Corona-Virus, UrteileIn einem vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf (LAG) am 15.10.2021 entschiedenen Fall befand sich eine Arbeitnehmerin in der Zeit vom 10.12. bis 31.12.2020 im Erholungsurlaub..
Keine neuen Auslandspauschalen für das Jahr 2022
/ Allgemein, Arbeitnehmer, UnternehmerAufgrund der noch immer andauernden Pandemie, werden die Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder nach dem Bundesreisekostengesetz…
Veräußerung eines versprochenen Gegenstandes vor Eintritt des Erbfalls
/ Allgemein, ErbrechtIn einem vom Oberlandesgericht Koblenz am 26.11.2020 entschiedenen Fall hatte eine Erblasserin ihrem Lebensgefährten ihren VW Polo vermacht. Diesen hatte sie aber 4 Monate vor ihrem Ableben…
Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit
/ Allgemein, Arbeitnehmer, UrteileFallen aufgrund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage vollständig aus, ist dies bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen…
Steuer-ID ab 2022 auch im Minijob melden
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Steuern, UnternehmerAuch der Verdienst aus einem Minijob ist steuerpflichtig. Der Arbeitgeber kann selbst entscheiden, ob der Verdienst pauschal…
Keine Kontoführungsentgelte für Bausparverträge
/ Allgemein, Urteile, VerbraucherBausparkassen dürfen für die Kontoführung auch in der Ansparphase kein Entgelt verlangen, entschieden die Richter des Oberlandesgerichts Celle (OLG) in ihrem Urteil vom 17.11.2021. In dem Fall hatte eine Bausparkasse…
Tabellarische Darstellung erfüllt nicht die Form eines Arbeitszeugnisses
/ Allgemein, ArbeitnehmerJeder Arbeitnehmer hat bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Das Zeugnis muss mindestens Angaben zu Art und Dauer…
Entscheidung zur Besteuerung von Renten landet vor dem Bundesverfassungsgericht
/ Allgemein, UrteileIn der unterschiedlichen Besteuerung von Renten bis 2004 – normale Renten wurden nur mit dem Ertragsanteil, Pensionen von Beamten voll versteuert – sah das Bundesverfassungsgericht…
Keine Quarantäne-Erstattungen für Ungeimpfte seit November 2021
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Corona-VirusFür Arbeitnehmer besteht normalerweise ein Anspruch auf eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz, wenn sie unter einer behördlich angeordneten Quarantäne…
Keine Miet- und Pachtminderung bei coronabedingter Gaststättenschließung
/ Allgemein, Corona-Virus, UrteileDie in der hessischen Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus angeordneten Beschränkungen für Einzelhandelsgeschäfte und Gaststätten begründen weder einen zu Minderung…
Betriebsrisiko und Lockdown
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Corona-Virus, UrteileIn einem vom Bundesarbeitsgericht am 13.10.2021 entschiedenen Fall durfte ein Geschäft aufgrund der „Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Corona-Virus“…
Heimarbeit – auch bei hochqualifizierter Tätigkeit sozialversicherungspflichtig
/ Allgemein, Arbeitnehmer, UrteileHeimarbeiter sind Personen, die in eigener Arbeitsstätte im Auftrag und für Rechnung von Gewerbetreibenden, gemeinnützigen Unternehmen oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften erwerbsmäßig…
Neue Kundenrechte bei Telefon-, Handy- und Internetverträgen
/ Allgemein, VerbraucherDie Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) tritt zum 1.12.2021 in Kraft und soll die Kundenrechte bei Telefon-, Internet- und Handyverträgen stärken. Hier einmal die wichtigsten Regelungen…
Handlungsempfehlungen und Gestaltungshinweise zum Jahresende
/ Allgemein, Arbeitnehmer, Steuern, Unternehmer, VerbraucherAuch im Jahr 2022 treten Änderungen im Steuerrecht ein, auf die Steuerpflichtige Rücksicht nehmen müssen. Daraus ergeben sich auch Chancen…
Instandhaltungspflicht des Sondereigentums einer WEG
/ AllgemeinWohnungseigentümer sind verpflichtet, die Behebung gravierender baulicher Mängel des gemeinschaftlichen Eigentums zu veranlassen, die eine Nutzung des Sondereigentums…